Am Samstag, den 16.2.19, wurden engagierte Personen, die sich für inklusive Schulen einsetzen, in der Primus-Schule in Münster ausgezeichnet. 

Den Innovationspreis des Netzes innovativer Bürgerinnen und Bürger (NIBB) erhielten die Sprecherin des NRW-Bündnis Eine Schule für alle, Uta Kumar, und Brigitte Schumann, engagierte Bildungsjournalistin in diesem Bündnis. Ebenfalls durch Hans-Georg Torkel von den PreisverleiherInnen ausgezeichnet wurde Dr. Reinhard Stähling, Schulleiter der Primus-Schule Münster.

In einer umfassenden Stellungnahme kritisiert die LAG Schulsozialarbeit die Neuausrichtung der schulischen Inklusion durch die Landesregierung. Die LAG hebt die rechtliche Grundlage der Inklusion durch die UN-Konvention und in der Verankerung im Schulgesetz hervor. Besonders kritisiert sie die Regelungen für die Gymnasien: "In dem Erlass zur Neuausrichtung der Inklusion legen Sie die Ausführungsbestimmungen zu Ihren Eckpunkten fest. Dabei fällt auf, dass Sie im Regelschulbereich eine Schule fast vollständig aus der Verantwortung der inklusiven, schulischen Bildung nehmen: das Gymnasium.

von Brigitte Schumann

Gesamtschulen und Sekundarschulen in NRW, die „am Wind“ unter erschwerten Standortbedingungen gesellschaftliche Integrationsleistungen erbringen, fordern positive Diskriminierung bei der Mittelvergabe und bei schulrechtlichen Regelungen.

von Brigitte Schumann

Während die Zahl der Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Schwerpunkt „Lernen“ erheblich zurückgegangen ist, ist die Anzahl der Kinder mit sonderpädagogisch diagnostizierten emotionalen und sozialen Entwicklungsproblemen merklich gestiegen.

Die Schülervertretung und Elternpflegschaft der Gesamtschule Holweide in Köln hat auf Change.org eine Petition gestartet, um eine Änderung der Schulfahrkostenverordnung in NRW zu erreichen. In der Petition heißt es: "SchülerInnen mit Behinderung/chronischen Erkrankungen haben in Nordrhein-Westfalen das Recht auf inklusive Bildung. Doch Inklusion scheitert oft daran, dass es zur allgemeinen Schule keinen Fahrdienst gibt. Zur nächstgelegenen Förderschule wird SchülerInnen mit körperlichen, geistigen oder Sinnesbehinderungen oder chronisch Erkrankten der Fahrdienst angeboten.

von Brigitte Schumann

Der Schulversuch „Talentschulen“ gibt vor, an dem Problem benachteiligter Schülerinnen und Schüler in segregierten Schulen anzusetzen. Doch er ist Ausdruck einer Symbolpolitik, durch die sich problematische Konzeptionen in die Schulen einschleichen könnten.

Auf Initiative von Schulbegleitern aus Baden-Württemberg haben diese eine bundesweite Interessengemeinschaft gegründet. Auf der ihrer Website heißt es: "Die UN-Behindertenrechtskonvention betont, dass jungen Menschen mit einer Behinderung die Möglichkeit gegeben werden soll, gleichberechtigt mit anderen Kindern eine vorschulische oder schulische Bildungseinrichtung zu besuchen. Im Rahmen inklusiver Beschulung werden immer mehr Schulbegleiter eingesetzt.

von Brigitte Schumann

Anlässlich des am 4. Juni 2018 veröffentlichten Berichts über das Untersuchungsverfahren, das der Genfer UN-Fachausschuss CRPD gegen Spanien wegen Verletzung der UN-Behindertenrechtskonvention durchgeführt hat, drängt sich diese Frage geradezu auf.

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer stellte im Fachbeirat Inklusion am 28.06.2018 und am 6.07.2018 in einem Pressegespräch ihre Eckpunkte zur “Neuausrichtung der Inklusion” vor. Die Schulministerin beruft sich auf Inklusion als Menschenrecht, erfüllt dieses aber mit ihren Eckpunkten nicht.

(Red.)

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat im März 2018 rund 20 behindertenpolitische Organisationen zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen konsultiert. Dazu schreibt das Institut in einer Pressemitteilung: